Demokratiefeindlich

Die Iren haben entschieden: Kein EU-Vertrag. Ehrlich gesagt, weiß ich nicht so recht, was ich davon halten soll. Einerseits war dieser Vertrag nichts anderes als eine Hintertür, um die gescheiterten Referenden gegen die EU-Verfassung, sprich: getroffene Entscheidungen, zu umgehen. Andererseits: Wer weiß denn schon, was in diesem Vertrag festgehalten ist? Wer kennt die Inhalte, wer hat Überblick über die Chancen und Folgen dieses Vertragwerks?

"Demokratiefeindlich" hat man da schnell gesagt, aber was ist eine Demokratie wert, in der die "Basis", "das Volk", "der Souverän" nicht weiß, worüber er entscheidet? Ist das nicht genau der Grund, Parlamente entscheiden zu lassen, besetzt mit Menschen, die verdammt nochmal nicht 9 Aufsichtsratsposten innehaben, sondern eben für solche speziellen Entscheidungen kompetent sind? Warum nicht Parlamente entscheiden lassen? Wieso "das Volk", das froh ist, wenn es nach 18 Uhr die erste Pulle Bier köpfen und vorm Fernseher bei Big Brother, Astroshows und DSDS versacken kann?

Demokratie bedeutet für mich nicht, dass immer und unbedingt das Volk direkt entscheidet; Demokratie bedeutet für mich vor allem, dass alle Entscheidungen im Sinne des Volkes getroffen werden, insbesondere dann, wenn dieses die Folgen von Entscheidungen nicht im Geringsten abschätzen kann. So verstanden war das Referendum der Iren vielleicht demokratiefeindlicher als die Entscheidungen der 18 Parlamente zuvor "über die Köpfe der Menschen hinweg".

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2 Gedanken zu “Demokratiefeindlich

  1. Grundsätzlich sehe ich das auch so. Direkte Demokratie ist immer dann problematisch, wenn man nicht von inhaltlich qualifizierten Abstimmungen ausgehen kann.

    Die Alternative Parlament hat aber eben längst jeden Vertrauensvorschuss verloren. Der Vertragstext wurde, wie üblich und nicht anders erwünscht intransparent im europäischen Hinterstübchen formuliert (und dann blanko zur Kenntnisnahme veröffentlicht, was alleine nicht wirklich hilfreich ist), wo man eben nicht weiß und nie erfahren wird, welche unbefugten Wirtschaftsvertreter daran entscheidend mitgeschrieben haben.

    Und beschlossen und anschließend ratifiziert wurde das Werk auf parlamentarischen Ebenen (EU- und national), wo man eben auch längst nicht mehr nachvollziehen kann, aufgrund wessen Einflüsterungen und zu wessen Gunsten die Entscheidungen letztlich zustande kamen.

  2. Es stellt sich, bezogen auf diesen Kommentar von Boris, mir die Frage, ob es den Menschen bei Anti-Europa-Entscheidungen um mangelnde Transparenz geht, um Politik, oder ob diese Gegenstimmung nicht eher einer diffusen Anti-Europa-Gefühlslage geschuldet

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