Kategorie: Politik (Seite 5 von 131)

Kurze Gedanken zum Wahlergebnis: Es gibt keine große Überraschung. Anders als 2017 wird es nun eine Veränderung geben müssen. Zwar ist eine GroKo möglich, wäre aber politischer Selbstmord für SPD und CDU. Erstaunt hat mich, dass die Linke so abgestürzt ist – ironischerweise musste die von ihrer Partei geschasste Sarah Wagenknecht die medialen Kohlen aus dem Feuer holen, um das Debakel zu erklären. Wäre gespannt, worin der Absturz begründet liegt. Ausgerechnet die Jugend, der man gerne unterstellt, von Natur aus links zu sein, hat diesmal überwiegend FDP, ganz knapp danach die Grünen gewählt.

Es stimmt mich etwas hoffnungsfroher, dass nun mit hoher Wahrscheinlichkeit eine grün-gelbe Regierung zustande kommt. Einerseits bin ich gespannt, wie Grüne und FDP ihre inhaltlichen Spannungen lösen, um andererseits gleichzeitig eine progressive Politik mit wem auch immer zu gestalten. Von SPD und CDU erwarte ich gleichermaßen nichts Vorwärtsgewandtes, denn sowohl Scholz als auch Laschet sind Schlafwandler, die keinen futuristischen Esprit oder vorwärtsgerichteten Verve haben. Zwei Wadenbeißer sind darum besser als einer.

Der CDU täte eine Phase der Opposition mal wieder ganz gut; welche Auswirkungen das in ihrer Haltung zur AfD oder gar auf die AfD hätte, wäre spannend zu beobachten. Hans-Georg Maaßen scheint mit seiner AfD-Anbiederung Schiffbruch erlitten zu haben. Ein Rechtsruck wäre in der CDU dennoch vermutlich nicht zu vermeiden – Friedrich Merz ist dafür zu beliebt.

So wie es aussieht, steuert die CDU – trotz oder wegen Laschets „Zukunftsteam“ (mit Friedrich Merz 🤣) – gerade auf ihr ganz persönliches „Projekt 18“ zu, was mich als Ergebnis ja enorm freuen würde. Gleichzeitig würde es die anderen Parteien in einer Koalition stärken, was unter allen Umständen vorteilhaft wäre. Leider wissen wir auch, dass Umfragen aktuell nicht besonders verlässlich sind, weshalb man nicht allzu viel auf sie geben darf. Gewählt wird erst am Wahlsonntag und die Hetze ist stark.