Morgen wird geentert!

Eintausendfünfhundert mehr oder weniger prominente „Urheber“ haben sich dazu entschlossen, einen platitüdenhaften Aufruf zu unterzeichnen und sich damit nicht nur seichten Spott und hohle Häme, sondern auch einige handfeste Argumente eingehandelt. Und die kamen (erstaunlicherweise?) nicht nur aus der Blogosphäre und der Twitter-Welt, sondern mit vernichtender Kraft auch von den etablierten Medien. „Urheber“, was für ein grässlich nivellierendes Wort, aber lasst es uns verwenden, wenn sie darum betteln. Lasst uns Daniel Kehlmann den bekannten Urheber von Romanen wie “Die Vermessung der Welt“ nennen, neben Helmut Hattler, dem bekannten Urheber von Basslinien oder Bastian Pastweka dem bekannten Urheber von humoristischen Feuerwerken wie „Der Wixxer“. Ihr seid Urheber.

Mittlerweile gibt es auch einen Gegenaufruf. „Wir sind die Bürger“ heißt es dort und man versucht dort, einige plumpe Vorurteile geradezustellen. Die gesellschaftliche Debatte über das Urheberrecht kommt also langsam in Gang und wir müssen sie befeuern, damit die zarte Flamme nicht sofort von konservativen Kräften ausgeschlagen wird. Da komme ich wohl morgen um ein Kreuzchen bei den Piraten nicht herum, denn ohne die Piraten würden wir diese Diskussion gar nicht so vehement führen können. Außerdem muss ich meinem Zorn über plumpe Medienkampagnen Luft verschaffen. Dieses In-die-Nazi-Ecke-stellen und durchsichtige Unterschriftensammlungen haben mich wirklich überzeugt, dass die Piraten die einzige politische Kraft sind, die den Etablierten noch einmal so richtig Dampf machen können. Morgen wird geentert! Wir sind die Bürger.

 

Die Waage kippt

So. Ich schwanke immer noch zwischen zwei Parteien, die mir für die NRW-Wahl geeignet bzw. als kleineres Übel erscheinen. Eine davon gewinnt immer mehr an Kontur und – ja! – es liegt tatsächlich daran, dass diese Partei ganz einfach nicht so ist wie die alten. Gleichzeitig kann man bei den Piraten wirklich schön die Bewahrheitung des schon etwas abgestandenen und Gandhi zugeschriebenen Zitats beobachten: „First they ignore you, then they laugh at you, then they fight you, then you win.“

Sieht man sich Marina Weisbands letzten Blogpost an, dann gewinnt man den Eindruck, die Piraten stehen schon bei Stufe 3, nachdem Ignorieren und Lächerlichmachen sich völlig gegenteilig ausgewirkt haben. Dass die alten Medien und die etablierte Politk so gereizt auf die Piraten reagieren, macht sie so interessant, dass ich sie schon fast wählen muss. Interessant, dass Michel Friedman bei Marina Weisband bezüglich Rechtsradikalismus zur Höchstform aufläuft, während in seiner eigenen Partei (CDU) lügende Bundesinnenminister, die Studien zwecks ausländerfeindlicher Volksverhetzung zuerst an die Bildzeitung weiterleiten, unkritisiert weiterhetzen dürfen.

Und bei allen Verschrobenheiten des Parteiprogramms darf man nicht vergessen, dass die Piraten im besten Fall Mitglied einer Koalition sein würden, in der sie ihre Kernthemen vertreten müssten: Das wären eben nicht die Schulpolitik, Gesundheitspolitik oder ein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern eben Transparenz, die Reform von Urheberrechten oder Open Access. Und als Korrektiv für diese Themen sehe ich die Piraten weiter vorne als jede andere Partei. Das einzige, was die Piraten noch brauchen, ist das nötige Standning, wenn es mal hart zur Sache geht – da stehen ihnen parteierprobte Politprofis sowohl auf Seiten der Medien als auch der Restparteien gegenüber.

Für mehr Demokratie

Sehr spaßig – während die Parteien, wie hier in NRW zum Beispiel Matthi Bolte mit dem Slogan „Mehr Netzpolitik für mehr Demokratie“, versuchen, den Piraten den Netz-Schneid abzukaufen, unternimmt man in Berlin alles, um den Piraten den Ball auf den Elfmeterpunkt zu legen. Alle Parteien, außer den Grünen und der Linken, versuchen nach einem Bericht der SZ, das Rederecht einzelner Abgeordneten im Berliner Parlament zu beschneiden und das Parlament unter die Diktatur der Fraktionen zu stellen:

Mit den neuen Regeln soll der Parlamentspräsident verpflichtet werden, das Wort nur mehr den von der Fraktion eingeteilten Rednern zu erteilen. Andere Abgeordnete darf er nur ganz ausnahmsweise und nur noch drei Minuten lang reden lassen – auch dies nur “im Benehmen mit den Fraktionen”.

und

Des Weiteren sehen die Änderungen vor, dass das Recht, “Erklärungen zur Abstimmung” abzugeben, beschnitten wird. Bisher darf jeder Parlamentarier ein Votum (…) fünf Minuten lang begründen. Künftig soll er nur noch eine knappe schriftliche Erklärung abgeben können. Nur ausnahmsweise darf ihm der Bundestagspräsident das Wort für eine mündliche Erklärung erteilen – für maximal drei Minuten.

Diesmal bin ich fast so weit, meine Freunde von den Etablierten. Macht weiter so und ich weiß, wer im Mai meine Stimme entern wird…

Hoher Besuch

Boah – heute war einer von Google auf meinem Blog! Vielleicht kaufen die das jetzt auch für 1 Milliarde… Friss meine Shorts, Instagram! Bedenke heute Nacht meinen Börsengang…